Die «unendliche Geschichte» um diskriminierende Ehe-Definition der CVP

Gestern erreichte mich bereits am frühen Morgen die Nachricht: Heute debattiert der Ständerat über die «Heiratsstrafe». Und bei diesem Stichwort reagiere ich wie auf ein «säuerlich», habe ich doch den Abstimmungskampf um die CVP-Initiative in schlechtester Erinnerung. weiterlesen…

Bundesgericht annulliert Abstimmung über «Heiratsstrafe»

Drei von fünf Bundesrichter haben sich dafür ausgesprochen, die Volksabstimmung über die «Heiratsstrafe» aufzuheben. Damit muss erstmals in der Schweizer Geschichte eine nationale Volksabstimmung wiederholt werden. Entsprechend sei völlig unklar, wie der Prozess jetzt weitergeht. weiterlesen…

Ist die Abstimmung zur «Heiratsstrafe» ungültig?

Wir erinnern uns: Am 28. Februar 2016 wurde die CVP-Initiative zur Abschaffung der Heiratsstrafe an der Urne abgelehnt und so wurde verhindert, dass in der Bundesverfassung die Ehe als eine Verbindung zwischen Mann und Frau definiert wurde. Nun könnte unserer Community weiteres Ungemach drohen: Weil die offiziellen Informationen falsch waren, könnte das Bundesgericht heute die damalige Abstimmung für ungültig erklären. weiterlesen…